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Asyl: Sächsisches Staatsministerium des Innern - Dezember 2015

Lenkungsausschuss Asyl tagt in Dresden zum Schwerpunktthema: Sicherheit

Der Lenkungsausschuss Asyl hat in seiner elften Sitzung die Einführung eines Sicherheitsrahmenkonzeptes für Asylbewerberunterkünfte beschlossen. Zudem beriet das Gremium über die Finanzierung der Rückkehrberatung im kommunalen Bereich.

Sicherheitsrahmenkonzept für Asylbewerberunterkünfte In einem Sicherheitsrahmenkonzept hat das Innenministerium einheitliche Mindeststandards für Erstaufnahmeeinrichtungen im Freistaat Sachsen definiert. Bislang wurden diese Kriterien für jedes Objekt individuell erarbeitet. Das Eckpunktepapier wird in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gelten. Künftig können sich auch die Kommunen bei eigenen Unterbringungseinrichtungen daran orientieren, eine Verpflichtung besteht dazu nicht.

Ziel des Konzeptes ist die Erhöhung der Sicherheit für die Bewohner und das Personal. Staatliche als auch nichtstaatliche Organisationen werden damit in die Lage versetzt, potenzielle Gefahren besser zu erkennen sowie bei möglichen Störungen angemessen zu reagieren. Durch vorgedachte Einsatzszenarien - wie etwa Brandausbruch oder Bombendrohung - wird das Zusammenwirken der beteiligten Stellen optimiert und gemeinsame Handlungssicherheit geschaffen.

Im Einzelnen regelt das Rahmenkonzept folgende Punkte:

Kriterien zur Auswahl und Belegung von Unterbringungsobjekten
Umfang von Sicherungsmaßnahmen in Aufnahmeeinrichtungen
Brandschutzvorkehrungen
Maßnahmen zur Konfliktvermeidung
Anforderungen an den Betreiber und den Wachschutz
Aufgaben der künftigen Wachpolizei

Finanzierung der Rückkehrberatung im kommunalen Bereich Im Rahmen der Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen finanziert das Integrationsministerium kommunale Flüchtlingssozialarbeit, zu der auch die freiwillige Rückkehrberatung zählt. Dafür stehen den zehn Landkreisen und drei Kreisfreien Städten in Sachsen 585.000 Euro in 2015 zusätzlich zur Verfügung. Die Ausgestaltung der Beratung liegt auf der kommunalen Ebene.

Link:Sicherheitskonzept EAE Sachsen

Dresden, 02.12.2015

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